Überarbeitete Corona-Verordnung der Landesregierung

Am 28. Juni 2021 treten die wesentlichen Bestimmungen der neuen, grundlegend überarbeiteten Corona-Verordnung der Landesregierung in Kraft. Sie sieht weitere Lockerungen bei niedrigen Inzidenzen für den Musikunterricht an Musikschulen vor.

Die neue Systematik sieht insgesamt vier Stufen vor, gekoppelt an die Sieben-Tage-Inzidenz des jeweiligen Stadt- oder Landkreises. Erstmals gibt es mit der Inzidenzstufe 1 eine Stufe für Inzidenzen von bis zu 10. Die Inzidenzstufe 2 umfasst die Inzidenzen über 10 bis 35, die Inzidenzstufe 3 von über 35 bis 50 und schließlich die Inzidenzstufe 4 ab einem Wert über 50.

Die zentrale Regelung für den Musikunterricht an Musikschulen findet sich jetzt in § 12 Absatz 1 der Corona-Verordnung, weitere Regelungen in der neu gefassten Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, die ebenfalls am 28. Juni 2021 in Kraft tritt. In der beigelegten Übersicht haben wir die Regelungen der einzelnen Inzidenzstufen für den Unterrichtsbetrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für öffentliche Veranstaltungen und Proben dargestellt.

Nachweispflicht (Test- bzw. Impf- oder Genesenennachweis; „3G-Nachweis“)

Die Nachweispflicht ist neben der 7-Tage-Inzidenz ein wichtiges Element für die Entscheidung, welche Art von Unterrichtsangeboten zugelassen wird, wie viele Personen teilnehmen dürfen und ob eine Maskenpflicht besteht. Viele der jetzigen Lockerungen haben ihren Grund in der Koppelung von Nachweispflicht und Zugang zu den Veranstaltungen. Weil das so ist, sieht die Corona-Verordnung in § 4 Absatz 5 auch ausdrücklich vor, dass die verantwortlichen Veranstalter verpflichtet sind, den Nachweis zu überprüfen.

Im Einzelnen gilt folgendes:

  • Für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und ähnliche Einrichtungen gibt es eine Nachweispflicht nur in den Inzidenzstufen 3 und 4, also bei Inzidenzen über 35. Keine Nachweispflicht gibt es für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und für das nach den allgemeinen Kontaktbeschränkungen zulässige Zusammentreffen mehrerer Personen (§ 7 der Corona-Verordnung). Dies bedeutet beispielsweise, dass in Inzidenzstufe 4, also bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 50, der Unterricht für bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten sowie deren Kinder unter 14 Jahren ohne 3G-Nachweis möglich ist. Dazu kommen dürfen vollständig geimpfte und genesene Personen mit Genesennachweis, auch wenn sie weiteren Haushalten angehören.
  • Von der Schulleitung einer öffentlichen Schule oder einer entsprechenden Schule in freier Trägerschaft bescheinigte Tests können von den Schülerinnen und Schülern entsprechend § 4 Absatz 4 Satz 3 CoronaVO, also mit einer Gültigkeit von 60 Stunden, auch für die Teilnahme an den Angeboten der Musikschule verwandt werden.

Gruppengröße

Auch hier gibt es für den Bereich der Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Änderungen. Nach der neuen Regelung gilt in den Inzidenzstufen 1 bis 3, also bei Inzidenzen unter 50, keine Begrenzung der Personenzahl. In Inzidenzstufe 4, also bei Inzidenzen über 50, sind im Freien Angebote mit bis zu 100 Personen, innerhalb geschlossener Räume mit bis zu 20 Personen gestattet.

Maskenpflicht

Wie bisher gilt nach § 3 Absatz 1 CoronaVO die Pflicht zum Tragen einer Maske. Dies gilt jedoch nicht, wie schon bisher, für den praktischen Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten sowie in Pausenzeiten außerhalb der Gebäude, solange der Mindestabstand zwischen den Personen von 1,5 Metern eingehalten wird. Sie entfällt zudem bei Inzidenzstufe 3 (zwischen 35 und 50) im Freien sowie bei Inzidenzstufe 2 (zwischen 10 und 35) auch in den Unterrichtsräumen, wobei im letzteren Fall zusätzliche Voraussetzung für das Entfallen ist, dass in den 14 vorangehenden Tagen keine am Präsenzbetrieb der Einrichtung teilnehmende oder in der Einrichtung tätige Person mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet worden ist.

Öffentliche Veranstaltungen und Proben

Neu in der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist die in § 4 enthaltene Regelung für öffentliche Veranstaltungen und Proben. Hier wird klargestellt, dass die Regelungen des § 8 Absatz 1 der CoronaVO nicht nur bei Veranstaltungen, sondern auch bei dazu erforderlichen Proben gelten. Die Anzahl der Teilnehmenden an Proben orientiert sich an der Zahl der Auftretenden bei der Veranstaltung. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Regelung des § 8 Absatz 1 Satz 2. Danach muss bei Veranstaltungen in der Inzidenzstufe 1 mit mehr als 300 und in der Inzidenzstufe 2 mit mehr als 200 Zuschauerinnen und Zuschauern eine medizinische Maske getragen werden.

Sonstige Regelungen

Zu beachten bleiben weiterhin die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln, die Regelungen zur Erstellung eines Hygienekonzepts, zur Durchführung einer Datenverarbeitung (§§ 2, 3, 5 und 6 der Corona-Verordnung) sowie gesonderte Regelungen für den Gesangsunterricht und Bläserunterricht.